In den letzten Tagen hat der Kanton den Gemeinden die endgültigen Beiträge und Abgaben für den innerkantonalen Finanz- und Lastenausgleich mitgeteilt. Dabei fällt besonders auf, wie stark die Stadt Grenchen mittlerweile von diesem Finanzausgleich abhängig ist: Die Uhrenstadt bekommt neu über 10 Millionen Franken. Das ist so viel wie nie zuvor, wie die «Solothurner Zeitung» berichtet.
74 Millionen für 84 Gemeinden
Insgesamt sind es 74 Millionen Franken, die aus den verschiedenen Ausgleichstöpfen an 84 sogenannte «Nehmergemeinden» verteilt werden. Grenchen erhält somit rund einen Siebtel des gesamten Betrags. Vor allem im Vergleich zu den ähnlich grossen Städten im Kanton zeigt diese Tatsache eine deutliche Strukturschwäche Grenchens. Sowohl Olten als auch Solothurn gehören nämlich zu den Gebergemeinden – von der Kantonshauptstadt landen 3,2 Millionen und von Olten 715'000 Franken im Topf.
Steiler Abstieg von Grenchen
Im Jahr 2016 wurde das neue System für den Finanzausgleich eingeführt. Dieses System umfasst verschiedene Säulen, darunter den Disparitätenausgleich, der auf der Steuerkraft basiert, sowie einen arbeitsmarktlichen Lastenausgleich. Zu diesem Zeitpunkt war Grenchen eine noch finanziell starke Gemeinde und zahlte immerhin 770'000 Franken ein. Nun hat die Stadt einen steilen Abstieg hinter sich – und ist auf einen grossen finanziellen Zustupf angewiesen.
«Nicht gerade stolz auf diese Entwicklung»
Die Ursachen für diese Schwäche liegen unter anderem in der Bevölkerungsstruktur, die einen niedrigen Steuerkraftindex aufweist. Dies führt zu einer Diskrepanz zwischen den erwarteten wirtschaftlichen Erfolgen und der realen finanziellen Situation. Die Anstrengungen, hochwertige Arbeitsplätze anzuziehen, werden durch die Tatsache behindert, dass wohlhabende Einwohner eher in anderen Gemeinden ansässig sind.
François Scheidegger schiebt dem Kanton eine Mitschuld in die Schuhe.
«Ich bin nicht gerade stolz auf diese Entwicklung», sagt Grenchens Stadtpräsident François Scheidegger. Er macht den Kanton für das Fehlen von Unterstützung und eine klare Strategie verantwortlich und fühlt sich im Stich gelassen. Die Zukunft der Stadt wird daher eher pessimistisch betrachtet, da die Herausforderungen weiterhin bestehen und die Ressourcen begrenzt sind.
(SZ/dwy)
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