Im März entschied sich der Gemeinderat, die «Mediterranen Nächte» von sechs auf 11 Wochenenden auszudehnen. Das heisst: Restaurants und Bars, die an dem Pilotprojekt teilnehmen, hätten ihre Terrassen an insgesamt 22 Nächten bis 2 Uhr morgens offen haben dürfen. Ein Traum für alle Nachteulen – nicht so aber für die Altstadtbewohnenden. Diese reichten Beschwerde gegen diese Verlängerung ein, wie die «Solothurner Zeitung» berichtet.
Mediterranen Nächte werden gekürzt
Laut der Bewohnerinnen und Bewohner der Altstadt gäbe es zwar nicht mehr, aber deutlich länger Lärm, wenn die Gastronomiebetriebe länger geöffnet haben. Die erste mediterrane Nacht wäre eigentlich für Freitag, den 5. Juli angesetzt gewesen – die letzte am Wochenende vor der HESO. Bei dieser Entscheidung hatte der Gemeinderat aber seine Rechnung ohne die Anwohnerschaft gemacht.
Diese forderte nun in mehreren Beschwerden beim Justiz- und Baudepartement, den Beschluss des Gemeinderats aufzuheben. Der Kanton gibt ihnen teilweise Recht. Er tritt auf die Bremse und pfeift die Stadt zurück.
Es soll keine generelle Ausweitung der Öffnungszeiten sein
Das Bau- und Justizdepartemend schätzt das Pilotprojekt zwar als grundsätzlich zulässig ein und es sei auch gerechtfertigt, es bis zum Jahr 2026 fortzusetzen. Aber: «Bei elf aufeinanderfolgenden Wochenenden im Sommer zwischen dem Stadtfest und der HESO ist nicht mehr von einem lokalen Anlass auszugehen», wird in der Verfügung geschrieben.
Und: «Die Durchführung der ‹Mediterranen Nächte› in diesem Umfang käme einer generellen Ausweitung der Öffnungszeiten für die teilnehmenden Betriebe gleich, was jedoch einer Bewilligung und damit einhergehend einer Abklärung der lärmrechtlichen Situation bedarf.»
Der Gemeinderat habe geltend gemacht, dass sich in diesem Zeitraum mehr Personen in der Stadt aufhalten würden, als in den Sommerferien. Zwar sei ein längerer Zeitraum für die teilnehmenden Gastronomiebetriebe wirtschaftlich attraktiver, dies vermöge aber eine Verlängerung des Zeitraums auf fast drei Monate nicht zu rechtfertigen, so der Kanton.
Während der Sommerferien bleiben die «Mediterranen Nächte» bestehen
Während der Sommerferien gibt es keine anderen Anlässe in der Altstadt. In diesem Zeitraum können die Mediterranen Nächte – wie das schon die Gemeinderatskommission beantragt hat – als zusammenhängender Anlass wahrgenommen werden. Das scheint dem Kanton angemessen.
Am 13. Juni wurde die Verfügung versendet, die Beschwerdefrist dauert noch bis zum Donnerstag, 27. Juni. Urs F. Meyer, Leiter Rechts und Personaldienst der Stadt Solothurn erklärt auf Anfrage der Zeitung: «Die Stadt hat diesen Entscheid akzeptiert und verzichtet auf einen Weiterzug an das Verwaltungsgericht». Würden die Beschwerdeführenden auf einen Weiterzug verzichten, könne das Pilotprojekt ab dem 5. Juli gestartet werden.
Die Gastronomiebetriebe seien wegen der Beschwerde noch nicht angefragt worden, ob sie an den Mediterranen Nächten teilnehmen werden. Man werde sie nach dem Ablauf der Beschwerdefrist kontaktieren.
(SZ / avdl)
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