Mittelland
Solothurn / Grenchen

Budget 2024: Grenchner Gemeinderat sagt Ja zu Steuersenkung

Budget 2024

Grenchner Gemeinderat sagt Ja zu Steuersenkung

01.11.2023, 07:05 Uhr
· Online seit 01.11.2023, 06:43 Uhr
Am Dienstagabend hat die Stadt Grenchen das Budget 2024 genehmigt. Die Steuern sinken um einen Punkt auf 117 Prozent. Das Thema der kurzfristig höheren Kosten an den Kanton für die Pflegefinanzierung sorgte hingegen für wenig Verständnis.
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Das Traktandum des Grenchner Gemeinderats am Dienstagabend war klar: Das Budget 2024 soll behandelt werden.

Pflegefinanzierung lässt Überschuss schmelzen

Das städtische Budget schliesst mit einem Überschuss von 2,7 Millionen Franken – wahrscheinlicher ist aber der Fall, dass er noch um 1,1 Millionen auf 1,6 Millionen Franken sinkt. Das berichtet das «Grenchner Tagblatt». Der Kanton belastet den Gemeinden nämlich in letzter Minute deutlich höhere Kosten für die Pflegefinanzierung. Konkret geht es um 60 Franken mehr pro Einwohner, die die Gemeinden leisten müssen. Das sorgt für Unmut.

Überraschende Mehrkosten

Schliesslich traf dieser Schritt des Kantons offenbar wie ein Blitz aus heiterem Himmel. Richard Aschberger von der SVP hat deshalb einen Antrag gestellt: Diese Mehrkosten von 1,1 Millionen Franken sollen vorerst nicht budgetiert werden – es sei zu wenig nachvollziehbar. Dieser Meinung ist auch der Einwohnergemeindeverband.

Und auch der Stadtpräsident François Scheidegger zeigte Verständnis für diesen Antrag: «Das Vorgehen des Kantons gegen über den Sozialregionen ist eine absolute Frechheit.»

Die Budget-Gemeindeversammlung findet am 7. Dezember statt.

(GT/dwy)

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veröffentlicht: 1. November 2023 06:43
aktualisiert: 1. November 2023 07:05
Quelle: 32Today

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