Die Stadt Solothurn ist die einzige im Kanton, die noch über eine eigene Stadtpolizei verfügt. Doch die Stadt muss sparen und beabsichtigt deshalb, ihre Polizei in die Kantonspolizei zu integrieren. Etwa 2,5 Millionen Franken will die Gemeinde Solothurn einsparen, indem sie ihre Stadtpolizei abschafft.
Das Korps von knapp 40 Leuten würde aufgelöst und mehrheitlich in die Kantonspolizei integriert, wie das die beiden anderen Städte im Kanton, Olten und Grenchen, in den letzten Jahren bereits vorgemacht haben. Einige lokale Polizeiaufgaben sollen bei der Stadt bleiben.
Eine knappe Mehrheit des Stadt- und Gewerbeverbandes Solothurn hat sich in einer Umfrage nun für die Abschaffung der Stadtpolizei ausgesprochen. Knapp 53 Prozent der Mitglieder, die teilgenommen haben, waren dafür. Viele sehen die Einsparungen als gewichtiges Argument für die Zusammenlegung mit der Kantonspolizei. Gegnerinnen und Gegner hingegen befürchten weniger Sicherheit in der Stadt Solothurn.
Gemeindeversammlung entscheidet Ende Oktober
Am 28. Oktober wird die Gemeindeversammlung den Entscheid fällen. Es ist nicht das erste Mal, dass in Solothurn über die Polizei debattiert wird. 2017 war das Anliegen, die Stadtpolizei abzuschaffen, hochkant verworfen worden. Doch die finanzielle Lage war damals weit komfortabler als heute.
(mfu)