Das Kunstmuseum in Olten muss saniert werden – und zwar richtig. Jahrelang hat man dort nur das nötigste gemacht, jetzt braucht es eine Gesamtsanierung. Der Stadtrat beschäftigt sich schon länger mit diesem Thema. 2022 lehnte das Stimmvolk einen Projektierungskredit in Höhe von 2,5 Millionen Franken ab. Der Stadtrat hat die Vorlage nun überarbeitet und am Mittwoch dem Stadtparlament vorgelegt.
Dieses hat die neue Vorlage für den Projektierungskredit für die beiden Gebäude an der Kirchgasse in Olten mit 21 zu 18 Stimmen zurückgewiesen. Die Begründung fasst das Oltner Tagblatt so zusammen: Der Kredit sei zu wenig gut begründet und es seien noch zu viele wichtige Fragen offen.
«Nicht dasselbe wie beim letzten Mal»
Das sah die Stadtregierung allerdings etwas anders: Stadtpräsident Thomas Marbet lobte das Projekt als herausragend. «Und nein, es ist nicht dasselbe wie beim letzten Mal», sagte er. Die offenen Fragen des Stadtparlaments seien bereits Anfang Woche beantwortet worden.
Das Stadtparlament hat den Projektierungskredit für das Kunstmuseum zurück gewiesen.
Der Stadtrat erhielt in der Sache Unterstützung durch die SP, die junge SP, die Grünen und Olten jetzt!. Tobias Oetiker argumentierte, man solle das Projekt doch wenigstens mal diskutieren. «Wenn man das Projekt dann immer noch schlecht findet, kann man auch später noch eine Rückweisung beantragen.» Eine Rückweisung würde das Vertrauen in die Stadt und das Projekt deutlich schwächen, waren sich Stadtrat und Rückweisungsgegner einig.
Vorlage würde vom Volk wieder abgelehnt
Die Befürworterinnen und Befürworter einer Rückweisung gingen in ihren Argumentationen davon aus, dass gegen die Vorlage wohl das Referendum ergriffen würde. In der dann nötigen Volksabstimmung räumen sie dem Projekt keine grossen Chancen ein.
Bei einer erneuten Ablehnung durch das Stimmvolk wäre ihrer Meinung nach das Projekt gestorben und das Kunstmuseum in Olten könnte ganz verschwinden. Man wolle weiterhin ein Kunstmuseum, aber es brauche eine mehrheitsfähige Vorlage, sagt Thomas Fürst von der FDP. Und Thomas Ruf von der SVP argumentiere, dass das Volk das Projekt bereits einmal abgelehnt hatte und nun sicher nicht eine fast identische, aber teurere Vorlage annehmen würde.
Stadtrat muss über die Bücher
Am Schluss setzten sich die Bürgerlichen mit der Unterstützung der Fraktion Mitte/GLP/EVP durch. Die Vorlage wurde mit 21 zu 18 Stimmen an den Stadtrat zurückgewiesen. Dieser muss nun wieder über die Bücher. Ein kleineres, günstigeres Projekt kommt für ihn aber wohl nicht in Frage. Dabei wäre das genau das, was sich die Bürgerlichen erhoffen. Das Kunstmuseum wird die Oltner Politik also noch weiter beschäftigen.
(OT / ma)
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